Deutschland und das CWÜ

Deutschland trägt gegenwärtig auf verschiedene Weise zur Beseitigung chemischer Waffen in einigen Ländern bei. Die aktuelle Mission der UN und OVCW in Syrien hat Deutschland seit August 2013 mit einem Betrag von zwei Millionen Euro, Ausbildung von OVCW-Personal und Lufttransport nach Syrien unterstützt. Bild vergrößern

Bereits seit 2002 hilft Deutschland Russland im Rahmen der G8-Initiative "Global Partnership" bilateral, aber auch im Rahmen der EU mit erheblichen Beiträgen und Projekten bei der Vernichtung chemischer Waffen. Zur vollständigen Beseitigung der CW in Libyen hat Deutschland die OVCW logistisch unterstützt und führt gemeinsam mit den USA und Libyen ein Projekt zur Errichtung einer Vernichtungsanlage für CW in Libyen durch. Auch im Irak ist Deutschland im Einvernehmen mit der OVCW an Lösungen zur Beseitigung der Restbestände irakischer CW beteiligt.

Seit ihrer Gründung hat die Bundesrepublik keine chemischen Waffen besessen. Vor 1946 produzierte CW werden vom CWÜ als "alte chemische Waffen" definiert, die ebenfalls vernichtet werden müssen. Die vom Deutschen Reich vor 1945 produzierten Bestände an CW hatte Deutschland bis April 2007 vernichtet. Es werden aber immer noch regelmäßig weitere "alte chemische Waffen" an verschiedenen Orten im Boden gefunden, gemeldet und entsorgt. Das Zentrum für Verifikation der Bundeswehr (ZVBw) ist für die Erfassung "alter CW" und die Aufbereitung der Meldedaten für die OVCW zuständig.

Seit 1997 führt die OVCW in Deutschland regelmäßige Inspektionen in der chemischen Industrie durch. Sie konnten, nicht zuletzt durch die Kooperation der deutschen Industrie, die gute Durchführung und Einhaltung des  CWÜ durch Deutschland dokumentieren. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist zuständig für die Erhebung und Verarbeitung von Meldedaten der chemischen Industrie nach dem CWÜ sowie für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen.

Die Skulptur "Halabja Massaker", im Garten des OPCW-Gebäudes Bild vergrößern Die Skulptur "Halabja Massaker", im Garten des OPCW-Gebäudes (© OVCW)

Deutschland und das CWÜ

CWÜ

Die OVCW und ihre Organe

Sitz des Technischen Sekretariats der OVCW in Den Haag

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) ist eine unabhängige, internationale Organisation mit dem Mandat, das Verbot des Einsatzes, der Produktion, der Lagerung sowie der Forschung an...

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist zuständig für die Erhebung und Verarbeitung von Meldedaten des CWÜ sowie für die Erteilung von Genehmigungen. Darüber hinaus stellt das BAFA im Rahmen der CWÜ-Industrieinspektionen die nationale Begleitgruppe und trifft die organisatorischen Vorkehrungen für den Ablauf dieser Inspektionen.

ZVBW

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen hat einen einzigartigen Auftrag. Es stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes und unter Führung des Bundesministeriums der Verteidigung die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Rund 200 Soldaten des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen.