Deutschland übernimmt erstmals Vorsitz der Vertragsstaatenkonferenz

Botschafter Israng, Vorsitzender der 21. Vertragsstaatenkonferenz Bild vergrößern Botschafter Israng, Vorsitzender der 21. Vertragsstaatenkonferenz (© OPCW)

Erstmals in der fast zwanzigjährigen Geschichte der OVCW übernimmt Deutschland den Vorsitz der Vertragsstaatenkonferenz der Organisation. Auf Vorschlag der westlichen Regionalgruppe wurde Botschafter Israng am 28. November 2016 einstimmig durch die Mitglieder der Konferenz in das Amt gewählt. Somit leitet er die diesjährige 21. Konferenz der 192 Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens, die vom 28.11. bis 2.12.2016 in Den Haag stattfindet. Die Vertragsstaatenkonferenz (VSK) tagt einmal jährlich, sie ist das höchste beschlussfassende Organ der OVCW. Neben Vertretern aller 192 Vertragsstaaten sowie weiterer Staaten können Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an der Tagung teilnehmen. Die deutsche Delegation bei der VSK wird durch die stv. Abrüstungsbeauftragte der Bundesregierung, Frau Ministerialdirigentin Susanne Baumann, geleitet.

Weiterführende Informationen zur CSP21 finden sich unter https://csp21.opcw.org/

Die 21. Mitgliedstaatenkonferenz der OVCW Bild vergrößern Die 21. Mitgliedstaatenkonferenz der OVCW im World Forum Den Haag (© OPCW)

 


 

Deutschland übernimmt erstmals Vorsitz der Vertragsstaatenkonferenz

Die 21. Mitgliedstaatenkonferenz der OVCW

Deutsch-französische Erklärung zu den Giftgasangriffen in Syrien

Der Exekutivrat tagt in Den Haag

In einer Sondersitzung beschäftigte sich der Exekutivrat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) am 5.7.2017 mit dem Ermittlungsbericht der OVCW-Untersuchungsmission (Fact Finding Mission – FFM) zum Giftgasangriff am 4. April in Khan Shaykhun. Der Bericht kam eindeutig zu dem Schluss, dass Sarin als chemische Waffe eingesetzt wurde. Wir verurteilen den jetzt klar bewiesenen Einsatz von geächteten Chemiewaffen in Syrien auf das Schärfste. Deutschland und Frankreich sind  bei der Sondersitzung des Exekutivrats in einer gemeinsamen Erklärung für eine starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf den Bericht eingetreten. Es ist wichtig, dass die Verantwortlichen für diesen Angriff zur Rechenschaft gezogen werden. Der gemeinsame Ermittlungsmechanismus des VN-Sicherheitsrats und der OVCW (JIM Joint Investigative Mechanism) wird auf Basis dieses Berichts die Verantwortlichen ermitteln.

Deutsche Initiative ethische Richtlinien

Ethische Richtlinien für Chemiker

In einer Zeit steigender Bedrohung durch Terroristen und andere nicht-staatliche Akteure trägt der einzelne Chemiker eine besondere Verantwortung. Deshalb hat die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OVCW die Initiative für ethische Richtlinien für Chemikerinnen und Chemiker ins Leben gerufen.