Deutsches Side-Event zum Wiesbaden-Prozess

Side-Event Vorstellung Wiesbaden-Prozess Bild vergrößern Detlef Männig, Wolfgang Rechenhofer, Susanne Baumann und Holger Beutel vom BAFA (v.l.n.r.) bei der Vorstellung des Wiesbaden-Prozesses. (© Wiebke Brown)

Deutschland hat in der OVCW derzeit die Fazilitatorenrolle für Industriefragen inne. Der Beitrag der Industrie zur Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens ist der Ständigen Vertretung daher ein besonderes Anliegen.

Die VN-Sicherheitsratsresolution 1540 aus dem Jahre 2004 verpflichtet die VN-Mitgliedstaaten, Regelungslücken zu schließen, um einen möglichen Zugriff nichtstaatlicher Akteure, z. B. Terroristen, auf Massenvernichtungswaffen zu verhindern. Es geht dabei u.a. um Rechtsetzung, Exportkontrollen und den physischen Schutz von kritischem Material. Bei der Umsetzung dieser Resolution ist die Zusammenarbeit mit der Industrie von großer Bedeutung. Um diese zu stärken, hat die Bundesregierung 2012 den sog. "Wiesbaden-Prozess" ins Leben gerufen.

Am Rande der Vertragsstaatenkonferenz organisierte die deutsche Delegation am 28. November 2016 ein Side-Event, um den Wiesbaden Prozess vorzustellen. Im Mittelpunkt standen dabei die möglichen Beiträge der chemischen Industrie, um nicht-staatlichen Akteuren den Zugang zu Chemiewaffen zu verwehren. Hierzu konnte Botschaftsrat Wolfgang Rechenhofer, stv. Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der OVCW, zahlreiche Delegationen aus allen Teilen der Welt begrüßen. Nach den einführenden Präsentationen durch die Stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle Susanne Baumann sowie von Holger Beutel vom Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) sowie Dr. Detlef Männig als Industrievertreter entwickelte sich ein reger Gedankenaustausch.