Vernichtung von Restbeständen des libyschen Chemiewaffenprogramms in Deutschland

Unterzeichnung Bild vergrößern Gemeinsam mit dem Generaldirektor der OVCW Ahmet Üzümcü unterzeichnet Botschafter Israng das Arrangement zwischen der OVCW und der Bundesrepublik Deutschland über die Vernichtung der Chemikalien. (© OPCW)

Im Rahmen einer internationalen Mission beteiligt sich Deutschland an der Vernichtung der letzten verbliebenen Chemikalien des Chemiewaffen-Programms in Libyen. Am Donnerstag, 08. September 2016, erreichten 500 Tonnen chemischer Reststoffe die Vernichtungsanlage der GEKA in Munster und werden dort in den kommenden Monaten umweltgerecht entsorgt.

Bei den Chemikalien handelt es sich um 500 Tonnen sogenannter Dual-Use-Chemikalien: Stoffe, die als Vorläuferstoffe für Chemiewaffen auch zu militärischen Zwecken eingesetzt werden könnten. Die Chemikalien stammen aus Zeiten des Gaddafi-Regimes und müssen gemäß dem Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen, dem Libyen 2004 beigetreten ist, beseitigt werden.

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage im Land und der fehlenden technischen Anlagen hat Libyen die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Vernichtung gebeten. Sowohl die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) als auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben daraufhin entschieden, Libyen zu unterstützen.

Ark Futura Bild vergrößern Die Ark Futura, ein dänisches Frachtschiff, transportiert die Reststoffe von Libyen nach Deutschland. (© Dänisches Verteidigungsministerium)

An der Umsetzung der Aktion haben sich zahlreiche Länder beteiligt, darunter auch Deutschland: die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) im niedersächsischen Munster verfügt über eine langjährige Expertise und übernimmt in den kommenden Monaten die Vernichtung der toxischen Stoffe.

Außenminister Steinmeier begrüßte die Anstrengungen zur Vernichtung der Restbestände:  „Deutschland handelt gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft und mit vielen Partnern ganz konkret und hilft der libyschen Einheitsregierung dabei, die letzten Reste des libyschen Chemiewaffenprogramms unschädlich zu machen und umweltgerecht zu entsorgen. Wir müssen verhindern, dass toxische Chemikalien in die falschen Händen geraten, und wollen so einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands, Europas – und natürlich Libyens – leisten.“

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, dass dies ein „kleiner, aber ganz handfester Beitrag Deutschlands“ sei, „um die Sicherheitslage in einem Land zu verbessern, das um Ordnung und Stabilität ringt.“

International stieß der Beitrag Deutschlands auf positive Resonanz. Botschafter Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), sagte: „Deutschland hat erneut gezeigt, dass es dem Ziel der OVCW, chemische Waffen weltweit zu vernichten, verpflichtet ist.“ Auch die afrikanischen Nachbarn, z.B. die kamerunische Vorsitzende des OVCW-Exekutivrats, dankten Deutschland explizit für diesen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der Region.